Wie schützen wir unsere Verfassung?

75 Jahre Grundgesetz – Gespräch mit Friedrich Zillessen vom Online-Projekt „Verfassungsblog“

In einer Demokratie sollen alle zu Wort kommen. Jede und jeder soll dieselben Rechte und Freiheiten haben. So ist es auch in der Verfassung der Bundesrepublik, dem Grundgesetz, festgeschrieben, dessen 75-jähriges Bestehen wir in diesem Jahr feiern. Was aber, wenn eine Mehrheit die Rechte der Minderheit ganz demokratisch begrenzen will? Was bleibt dann noch von den im Grundgesetz verbürgten Grundwerten wie dem der Menschenwürde? Was wird dann aus den dort verankerten Grundrechten wie dem Recht auf individuelle Selbstverwirklichung, der Meinungs- oder Religionsfreiheit oder der Versammlungsfreiheit, wenn sie plötzlich nicht mehr für alle gelten sollen? Das Online-Projekt Verfassungsblog beschäftigt sich seit längerem mit solchen Fragen und den Auswirkungen auf diese liberalen Freiheitrechte in populistisch regierten Ländern wie etwa in Ungarn. In ihrem aktuellen Thüringen-Projekt beschäftigen sich das Team des Verfassungsblog damit, wie viel Populismus eine Verfassung aushält und was Bürgerinnen und Bürger tun können, um sie zu schützen. Friedrich Zillessen gehört zum Team des Thüringen-Projekt, das erst vor kurzem Vorschläge zum Schutz der Thüringer Verfassung gemacht hat. In der Veranstaltung in Kyritz werden sie auch einen Blick auf die Lage in Brandenburg werfen.

Veranstalter: „Buntes Kleeblatt“

Kooperationspartner: Phronesis Diskurswerkstatt

Förderer: kommunalpolitisches forum Land Brandenburg e.V.

Wie schützen wir unsere Verfassung?

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