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Mediensalon zur EU-Urheberrechtsreform: »Reform ohne Freunde?«

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taz Café

Rudi-Dutschke-Straße 23

10969 Berlin

Germany

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Mediensalon zur EU-Urheberrechtsreform:

Reform ohne Freunde?

Wie können Unternehmen gute Geschäfte machen und Urheber gute Honorare erhalten?

Die EU Urheberrechtsreform (COM(2016) 593 final) wird derzeit in den relevanten Ausschüssen des Europäischen Parlaments diskutiert. Der derzeitige Entwurf der Kommission steht bei Wirtschaftsverbänden, Journalisten, Investoren, Urheberrechtsspezialisten, Internet-Unternehmen, der zivilen Netzgemeinde und vielen weiteren Akteuren in der Kritik. Grund hierfür sind insbesondere drei Artikel des derzeitigen Entwurfs: Artikel 11 (EU-Leistungsschutzrecht), Artikel 3 (Text- and Data-Mining) und Artikel 13 (Upload-Filter). Die großen Verlage und Medien-Unternehmen hingegen pochen auf die Reform. Sie sehen unter anderem den Qualitätsjournalismus wie wir ihn kennen in Gefahr, wenn sie nicht kommt. Wie kann ein Interessenausgleich aller Akteure aussehen?


Deutschland und Spanien haben bereits vor Jahren ein Leistungsschutzrecht eingeführt. Diese Beispiele zeigen, dass ein Leistungsschutzrecht eher Schaden anrichtet als ihn zu vermeiden. Dennoch nimmt sich das EU-Leistungsschutzrecht in Artikel 11 das deutsche Leistungsschutzrecht zum Vorbild und verschärft dieses noch. Rechteinhaber und Urheber können so aber nicht vor der Digitalisierung geschützt werden. Im Gegenteil: So werden innovative Geschäftsmodelle und neue Monetarisierungsmodelle für die Verlage verhindert.

Text- and Data Mining ist die Basis für datengetriebene Geschäftsmodelle. Mittlerweile sind ein Großteil der Geschäftsmodelle europäischer Startups auf Daten angewiesen. Die Technologie Künstliche Intelligenz benötigt Daten und Text- and Data-Mining um zu lernen und sich zu verbessern. Artikel 3 der EU-Urheberrechtsreform verbietet explizit kommerzielles Text- and Data-Mining. Das wäre das aus für Künstliche Intelligenz »Made in Europe« und datengetriebene Geschäftsmodelle.


Upload-Filter wie sie der jetzige Entwurf vorsieht brechen mit dem Prinzip, dass die Nutzer und nicht die Plattformbetreiber in letzter Konsequenz für die hochgeladenen Inhalte verantwortlich sind. Bereits das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat mit diesem Prinzip gebrochen und gezeigt, dass übertriebene Zensur und die Einschränkung der freien Meinungsäußerung das Ergebnis ist. Zudem sind solche Filter sehr teuer und fehleranfällig und stellen damit eine große Hürde für Startups dar, die auf den Markt drängen wollen.

Die EU-Urheberrechtsreform hat also fast ausschließlich Gegner. Warum wird sie wohl dennoch kommen? Was sind die Interessen die hinter ihr stehen und wie werden diese in Brüssel und Strasbourg durchgesetzt? Wer sind die Verlierer und was kann vielleicht doch noch dagegen getan werden? Auf diese und andere Fragen versuchen wir im »Mediensalon« Antworten zu geben.


Unsere Gäste:

Julia Reda, MdEP
Dr. Till Kreutzer, Urheberrechtsanwalt und Copyright-Aktivist
Patrick Bunk, Gründer von ubermetrics
Till Valentin Völger, Vorsitzender InteressenVerbands Synchronschauspieler e.V. (IVS) und Beirat Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL)
Dr. Ole Jani, Medienanwalt bei CMS Hasche Sigle
Dr. Stefan Heck, VG Media, Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Sendeunternehmern und Presseverlegern mbH

Moderation: Tina Groll, ZEIT Online



Ort: taz Café, Rudi-Dutschke-Straße 23, 10969 Berlin

Mit herzlichen Grüßen,

Johannes Altmeyer, Tina Groll und Christoph Nitz


#Mediensalon ist eine Kooperation von Deutscher Journalistenverband DJV Berlin e.V., Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union dju in ver.di und #mekolab.

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