bwg sitzungswoche Sprechstunde Jens Spahn MdB

"Wir verkaufen Autos und Maschinen in alle Welt, beziehen günstige Energie aus Russland, und die USA gewähren unsere Sicherheit: Dieses über Jahrzehnte erfolgreiche deutsche Geschäftsmodell funktioniert nicht mehr. Wir brauchen eine wirtschaftspolitische Wende", sagt Jens Spahn über die aktuelle Lage.

Der gelernte Bankkaufmann und studierte Politikwissenschaftler und ist seit 2002 für seinen Wahlkreis Steinfurt I/Borken I Abgeordneter des Bundestags. Von 2009 bis 2015 war er gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und von 2015 bis 2018 gehörte er als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen dem Kabinett Merkel III an. Am 14. März 2018 wurde er als Bundesminister für Gesundheit vereidigt. Von 2012 bis 2022 war er Mitglied im Bundesvorstand der CDU und wurde 2022 erneut in das Präsidium der CDU gewählt. Ende 2021 wurde Jens Spahn zum stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt und ist zuständig für die Bereiche Wirtschaft, Energie, Klimaschutz, Mittelstand und Tourismus.

Zu Beginn seiner Amtszeit als Bundesgesundheitsminister nannte Spahn die Digitalisierung des Gesundheitssystems als eine zentrale Aufgabe, er wolle die „Chancen des digitalen Wandels ergreifen“. Im Bundesgesundheitsministerium gründete Spahn eine eigene Abteilung für Digitales sowie ein Expertengremium. Das unter Spahn beschlossene Digitale-Versorgungs-Gesetz (DVG) sieht die gezielte Nutzung von anonymisierten Gesundheitsdaten für die Forschung vor und eröffnet die Möglichkeit, Gesundheits-Apps auf Kosten der Krankenkasse nutzen zu können. Dies wurde als „Durchbruch für die Digitalisierung der Gesundheitsversorgung“ betitelt. Zudem war Spahn als Gesundheitsminister maßgeblich am Kabinettsentwurf des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) beteiligt, welches gesetzlich Versicherte schneller und leichter einen Arzttermin ermöglichen sollte. Neben einer Erweiterung des Leistungskatalogs der gesetzlichen Krankenversicherung wurde auch eine Erhöhung der Mindestsprechzeiten sowie eine Verpflichtung der elektronischen Patientenakten vorgesehen. Die Betriebskrankenkassen lobten das Gesetz als „mutigen Schritt in die digitale Zukunft“.

In seiner aktuellen Funktion beschäftigt sich Spahn besonders mit Energie- und Wirtschaftspolitik. Im Grundsatzprogrammprozess der CDU leitet er die Fachkommission "Wohlstand". Ferner setzt er sich als Mitglied der Deutsch-Niederländischen Parlamentariergruppe und der Parlamentariergruppe USA für den Brückenschlag über die Grenzen hinweg ein.

sitzungswoche Sprechstunde präsentiert jeweils einen Politiker oder eine Politikerin in Nahperspektive. Im Zwiegespräch mit Diana Scholl und Christoph Nitz wollen wir die vielfältigen Facetten eines Politikers oder einer Politikerin betrachten. Persönlicher Werdegang, Verankerung im Wahlkreis und fachpolitische Agenda - die Vielfalt des politischen Alltags wollen wir bei sitzungswoche Sprechstunde thematisieren.

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Foto: Anne Hufnagl